Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schauland Stickerei & Textilien GmbH, Ostseestr. 17, 24217 Schönberg, Geschäftsführer Sigurd Schauland

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Schauland Stickerei & Textilien GmbH mit dem Auftraggeber. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene "Allgemeine Geschäftsbedingungen" verwendet, die von diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" abweichen, gelten ausschließlich die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" der Schauland Stickerei & Textilien GmbH.

§ 2 Vertragsschluss

Sämtliche Angebote der Schauland Stickerei & Textilien GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die Bestätigung des Auftrags. Mündliche und fernmündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

Für Musteranfertigungen werden Kosten fällig. Die Muster können im Auftragsfall mit der gesamten Ware besticken werden oder zu einem rabattierten Preis gekauft werden.

§ 3 Zahlung

Die Preise in unseren Angeboten gelten ab Betriebssitz der Schauland Stickerei & Textilien GmbH. In unseren Preisen ist die Mehrwertsteuer enthalten. Die Verpackungs und Versandkosten sind nicht enthalten. Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei Erstlieferung ist die Vergütung sofort per Nachnahme, Vorauskasse oder Barzahlung bei Übergabe fällig, soweit nichts anderes vereinbart wird.

§ 4 Rückgaberecht

Artikel, die für den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften und Logos bestickt wurden, sind generell vom Umtausch ausgeschlossen. Einwandfrei original verpackte Ware ohne Bestickung und Bedruckung wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt umgetauscht oder gutgeschrieben. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert werden. Eine Annahme ist sonst nicht möglich. Das Porto wird bei berechtigter Rücksendung erstattet.

§ 5 Lieferung und Versand

Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein Verschulden der Schauland Stickerei & Textilien GmbH zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Korrekturmuster (welches wir z.B. fotografieren und per e-Mail an den Auftraggeber versenden) freigegeben ist. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

Höhere Gewalt sowie Streik, Lieferverzögerungen eines unserer Lieferanten, Betriebsstörung, oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit. Unsere Lieferpflicht entfällt, wenn die Umstände eine Lieferung unzumutbar machen. Wir versenden alle Waren mit einem Paketdienstleister. Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die Schauland Stickerei & Textilien GmbH ihre Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

Für jede Bestellung innerhalb Deutschlands berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil in Höhe von 8,00 € pro Paket. Alle Lieferungen außerhalb von Deutschland werden gesondert berechnet. Bei Bestellung des Auftraggebers über einem Warenwert von 200,00 € berechnen wir keine Versand und Verpackungskosten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schauland Stickerei & Textilien GmbH. Solange der Auftraggeber nicht im Zahlungsverzug ist und Händler ist, ist er berechtigt, die Waren der Schauland Stickerei & Textilien GmbH ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiterzuveräußern.

§ 6 Gewährleistung

Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. Im Falle eines Mangels der Ware ist die Schauland Stickerei & Textilien GmbH berechtigt, nach ihrer Wahl Nachzubessern oder Nachzuliefern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Auftraggeber Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

Die Schauland Stickerei & Textilien GmbH übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung der Qualität, Farbe, Breite, Ausrüstung und Dessins der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen und Mustern. Die Schauland Stickerei & Textilien GmbH haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen unseren im Innenetikett der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Schauland Stickerei & Textilien GmbH genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

Bei unsachgemäßer Behandlung oder Gebrauch ist eine Mangelhaftung der Schauland Stickerei & Textilien GmbH ausgeschlossen. Der Käufer soll umgehend nach Anlieferung der Ware die bestellte Ware auf etwaige offensichtliche Mängel untersuchen und bei der Untersuchung festgestellte Mängel unverzüglich dem Verkäufer anzeigen.

§ 7 Haftung

Die Schauland Stickerei & Textilien GmbH haftet für Vorsatz und grobe Nachlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Die erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen. Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbildversatz die durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt wenn es sich um angelieferte zu bestickende Ware vom Auftraggeber handelt.

Die Stickung etc. erfolgt, bei vom Auftraggeber angelieferter Ware, auf Gefahr des Auftraggebers. Bei angelieferter oder zur Verfügung gestellter Ware erfolgt die Stickung etc. auf Gefahr des Auftraggebers.

§ 8 Stickdesign

Die Stickprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden, werden von uns einige Jahre gespeichert und auf Wunsch per e-Mail dem Auftraggeber übermittelt.

§ 9 Datenschutz

Der Auftraggeber willigt ein, dass die Schauland Stickerei & Textilien GmbH die personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer und Emailadresse) des Auftraggebers, die er der Schauland Stickerei & Textilien GmbH zur Verfügung stellt, für die Erstellung eines Angebots und die Abwicklung eines Vertragsverhältnisses speichern und nutzen darf.

Der Auftraggeber willigt ein, dass die Schauland Stickerei & Textilien GmbH die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten auch nach Vertragserfüllung zur Bearbeitung von zukünftigen Aufträgen speichern darf. Zudem willigt der Auftraggeber ein, dass die Schauland Stickerei & Textilien GmbH die personenbezogenen Daten für postalische Werbung und Werbung per Email für eigene, ähnliche Waren- und Dienstleistungsangebote nutzen darf. Die erteilte Einwilligung kann vom Auftraggeber jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf kann per Email, per Fax oder per Post an folgende Kontaktdaten erfolgen:

Schauland Stickerei & Textilien GmbH
Ostseestr. 17
24217 Schönberg
info[at]schauland-stickerei.de

Die Schauland Stickerei & Textilien GmbH gibt die personenbezogenen Daten des Auftraggebers nicht ohne dessen ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Daten, die im Rahmen der Bestellabwicklung übermittelt werden müssen (z.B. die Lieferadresse an den Paketdienstleitert). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

§ 12 Erfüllungsort

Erfüllungsort für die Lieferungen von uns ist Schönberg (Holstein).

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

§ 14 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Kiel

§ 15 Links

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